Umweltministerin Schulze gegen Plastiktüten-Steuer

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Seit vergangenem Freitag steht Bundesumweltminsterin Svenja Schulze im Zentrum der Debatte um die Einführung einer Plastiksteuer. Denn die SPD-Politikerin spricht sich gegen eine solche aus, was für Empörung sorgt.

Plastiktüten-Steuer in anderen Ländern erfolgreich

„Ich bezweifle, dass ein paar murrend an der Kasse bezahlte Cent zu einem Umdenken führen“, konstatierte Schulze gegenüber dem RedaktionsNetzwerk Deutschland. Ein Eklat, wenn man bedenkt, dass in anderen Ländern die Einführung einer Abgabe auf Plastiktüten durchschlagende Erfolge erzielte. Irland erhebt bereits seit Jahren eine Strafsteuer auf Plastiktüten. Im Jahr 2013 wurde sie auf 44 Cent pro Tüte angehoben. Der Erfolg dieser Maßnahme ließ nicht lange auf sich warten. Der pro-Kopf-Verbrauch von 328 Tüten sank in kürzester Zeit auf 18!

Auch in Großbritannien machte sich eine ähnliche gesetzliche Regelungen sofort bemerkbar. Dort wurde 2015 eine Zwangsabgabe von fünf Pence pro Tüte eingeführt, was im Folgejahr die Nachfrage nach Plastiktüten um 85 Prozent senkte. Gleichzeitig ging die Zahl der Plastiktüten zurück, die an den Stränden des britischen Königreichs angespült wurden. Wieso sollte man sich also gegen eine solche Maßnahme aussprechen, wenn der Erfolg doch so deutlich ausfällt?

Deutschland hat Vorreiter-Position

Die Antwort ist recht simpel: Deutschland ist nicht Irland und auch nicht Großbritannien. Man brauche bei uns „keine neue Steuer, sondern eine intelligentere Steuerung, die zu weniger Abfall und mehr Recycling führt.“ Denn die Deutschen sind absolut vorbildlich, wenn es um Nachhaltigkeitsgedanken geht. Bereits ohne eine Plastiksteuer ist in Deutschland die Zahl der Tüten, die in Umlauf gebracht wurden von 2,4 Milliarden im Jahr 2016 auf 1,3 Milliarden in 2017 gesunken. Nur rund 29 Tüten pro Kopf und Jahr wurden 2017 verbraucht. Denn seit 2016 gibt es eine Selbstverpflichtung einiger Unternehmen, Plastiktüten nicht mehr umsonst abzugeben. Was eigentlich wieder ein Argument für eine Steuer ist.

Doch in Deutschland geht man noch weiter, unterbietet schon heute die EU-Vorgaben um ein Drittel. Der Grund: „Viele große Handelsketten haben die Plastiktüte mittlerweile völlig abgeschafft. Das schlägt sich positiv in der Statistik nieder“, äußert sich der Präsident des Einzelhandelsverbandes HDE, Josef Sankthohanser zu dieser Thematik. „Einweg-Plastiktüten haben sich als überflüssig erweisen. Sie sind heute ein Auslaufmodell, auch weil es gute Alternativen gibt“, resümiert Schulze.  Langfristig sollen ihrer Meinung nach nur noch recycelbare Kunststoffe zum Einsatz kommen. Wenigstens das ist ein Ansatz, auch wenn es die Plastikmüllproblematik nicht gänzlich löst und eine Steuer nicht ausschließen müsste.

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